§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen und Verträge zwischen der KleinMed AG (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (Verbraucher und Unternehmer) weltweit, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften im Land des Kunden nichts anderes bestimmen.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(4) Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dienen lediglich zur Information; im Zweifel ist die deutsche Fassung maßgeblich.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Waren in unserem Online-Shop oder in sonstigen Verkaufsunterlagen stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Mit Abgabe einer Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar. Die Annahme erfolgt entweder ausdrücklich (z. B. durch Versand einer Auftragsbestätigung) oder stillschweigend durch Auslieferung der Ware.
(4) Bestellungen können online, schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
§ 3 Speicherung von Bestelldaten
Ihre Bestellung mit Einzelheiten (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden LogIn-Bereich (Mein Kundenkonto) zugreifen.§ 4 Korrekturmöglichkeiten
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit korrigieren. Hierzu stehen die im Bestellprozess vorgesehenen Korrekturfunktionen zur Verfügung. Der Bestellprozess kann jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abgebrochen werden.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
(2) Gegenüber Unternehmern gilt zusätzlich: Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf im Wege der Weiterveräußerung erworbene Forderungen des Käufers gegenüber Dritten (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
§ 6 Gewährleistung und Garantie
(1) Verbraucher haben für neue Waren die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (24 Monate in der EU, 2 Jahre in der Schweiz). Für gebrauchte Waren kann die Frist auf 12 Monate verkürzt werden.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Lieferung.
(3) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden oder Mängel, die nach Übergabe durch normalen Verschleiß, Abnutzung, unsachgemäßen Gebrauch, mangelnde Pflege oder übermäßige Beanspruchung entstanden sind.
(4) Produkte wie Einlegesohlen, textile Bezüge, Armbänder und ähnliche Verbrauchs- und Hygieneartikel unterliegen einem schnelleren, gebrauchsbedingten Verschleiß. Normale Abnutzung stellt hier keinen Mangel dar.
(5) Eine Garantie wird nur gewährt, wenn sie ausdrücklich in der Produktbeschreibung oder einer separaten Garantieerklärung angegeben ist.
§ 7 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbegrenzt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Zwingende gesetzliche Ansprüche nach Produkthaftungsrecht (CH PrHG, EU Produkthaftungsrichtlinie) bleiben unberührt.
§ 8 Rechtswahl und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Gegenüber Verbrauchern mit Wohnsitz in der EU oder anderen Staaten gilt: Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Wohnsitzstaates bleiben unberührt.
(3) Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der KleinMed AG in Zug (Schweiz).